dark-kurt.de aufrufen



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im Zusammenhang mit der Verbreitung von
eigener Meinung genutzt wird. Das Recht auf freie
Meinungsäußerung gehört gemäß Artikel 5 des
Grundgesetzes zu den unveräußerlichen Grundrechten.

Der sexuelle Mißbrauch von Kindern und die Verbreitung von
kinderpronografischen Medien stellt ein furchtbares Verbrechen dar, dass
kompromisslos und nachhaltig verfolgt werden muss. Das kann allerdings nur mit
den geeigneten Mitteln erfolgen. Die sogenannten "Netzsperren", die in Zukunft
Internetseiten mit kinderpronografischen Inhalten kennzeichnen sollen, fallen nicht darunter.

Die Infrastruktur, die für diese Maßnahme aufgebaut wird, bietet die Möglichkeit, die Daten
von Internetnutzern, die zufällig oder aus versehentlich solche Seiten aufrufen, zu speichern.










Auch könnte es auf kurz oder lang zur Zensur von anderen Inhalten kommen. Die Sperrlisten
werden beim BKA nicht unabhängig prüfbar sein und könnten unter bestimmten Umständen
auch willkürlich erweitert werden.

Die polemische Argumentation von Seiten der Politik macht eine sachliche
Auseinandersetzung leider nahezu unmöglich. Daher kann es bald soweit
sein, das solche Stoppschilder nicht mehr die Ausnahme sein werden.

Diese Seite soll Mahnung und Warnung sein, Grundrechte zu
achten und Kriminalität wirksam zu bekämpfen! Illegale
Inhalte können auch nach geltendem Recht gelöscht,
nicht nur mit einem Vorhang kaschiert werden.
Man muss es nur tun!


© Ch. Reisner

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